JU zu Pulse of Europe: Schuss vor den europäischen Tanker nicht gehört


JU-Bezirkschef Konrad Körner beobachtet den Wahlkampf der dtsch. Linken (in den sich jetzt auch Pulse of Europe einreiht) mit Sorge um die EU (hier beim Seminar „Feuer und Flamme für Europa“ der JU Ende Mai in Kitzingen, Foto: Nagl)

Franken (kk/dn) Noch vor wenigen Wochen organisierten mehrere fränkische Nachwuchspolitiker aus den Reihen der CSU in Kitzingen eine hochwertige Veranstaltung zur Zukunft der EU. Jetzt müssen sie sich von der medial gefeierten Bewegung „Pulse of Europe“ vorhalten lassen, ihre Partei zerstöre Europa. Das lassen die fränkischen Aktiven der Jungen Union nicht auf sich sitzen.

Die Junge Union beobachtet es mit Sorge, dass die einstmals überparteiliche Europabewegung „Pulse of Europe“ sich „jetzt im Wahljahr vor den linksgrünen Karren spannen“ lässt, wird der JU-Kreisvorsitzende von Roth Daniel Nagl deutlich. “Das Bündnis begann vielversprechend, um ein starkes Zeichen gegen den Brexit und für den europäischen Zusammenhalt zu setzen“, ergänzt die Kitzinger JU-Chefin Sabrina Stemplowski. Und der mittelfränkische JU-Bezirksvorsitzende Konrad Körner aus Herzogenaurach kommt zu dem Schluss: „Jetzt ist aus einem ehrlichen Ringen um die europäische Sache eine linke Europaromantik geworden.“

Zusammen mit weiteren JU-Kreisvorsitzenden hatten sich Stemplowski, Körner und Nagl im vergangenen Jahr – auch als Redner – bei „Pulse of Europe“-Veranstaltungen in Nürnberg und Würzburg engagiert. „Zwar konnte man auf den Autos der Organisatoren schon gelegentlich Aufkleber etwa der Grünen entdecken. Generell war es aber eine großartige Mischung aller politischer Richtungen“ , so Stemplowski. Die Bewegung sei ein „spannendes und die Gesellschaft belebenden Debattenexperiment“ (Nagl) gewesen. Am Ende jeder Veranstaltung  „hat das gemeinsame Singen der Europahymne gezeigt, dass das europäische Konzert immer vielstimmig ist.“, so Körner.

Damit scheint es jetzt vorbei zu sein. Gleichzeitig mit dem Beginn der „Anti-Söder“-Europa-Kamapagne der bayerischen Grünen im Wahljahr verkündete „Pulse of Europe“ im sprachlichen Duktus alter Demonstrationen gegen den Paneuropäer Franz Josef Strauß auf instagram: Wir sagen STOP ! STOP ! […] Da können und wollen wir nicht mehr überparteilich sein.“ Im Aufruf zur Kundgebung am 23. Juni wurde unter anderem davon gesprochen, dass der Bundesinnenminister Horst Seehofer eine europäische Lösung „zu Grabe trägt“. Außerdem wird behauptet, dass sich die CSU „zu einer rechtspopulistischen Partei wandelt“. „Hier ist keine Meinungsvielfalt zu erwarten. Das ist schade“, zeigt sich Körner betroffen.

Das Vorgehen des Bündnisses kritisiert die Junge Union deshalb scharf: „Die CSU war und ist Europapartei. Auch die CSU würde sich über eine europäische Lösung freuen. Wer jedoch meint, jede nationale Handlung sei gleich antieuropäisch, der hat den europäischen Gedanken nicht verstanden.“, so Körner. Denn der europäische Gedanke fuße auf dem Grundsatz der Subsidiarität und der Vielfalt der europäischen Völker.

„Die EU-Staaten haben es – trotz Mahnungen und Konzepten durch versierte CSU-Europapolitiker wie Bernd Posselt oder Manfred Weber – in über zwanzig Jahren nicht geschafft einen effektiven Außengrenzenschutz aufzubauen“, erklärt Stemplowski. Eine wirkungsvolle gemeinsame europäische Entwicklungspolitik zur Fluchtursachenbekämpfung gibt es ebenfalls nicht. Die CSU forderte beides – „ist jetzt aber nicht realitätsblind“, so Nagl, der in seiner überparteilichen Funktion als Frankenchef der Paneuropajugend bereits im Januar 2013 vor einer Massenmigration nach Europa warnte und im Herbst 2015 alle bayerischen Landtags- und Bundestagsabgeordneten anschrieb, Kanzlerin Merkel den Rücken für Verhandlungen auf europäischer Ebene zu stärken. Resigniert stellt der CSU-Mann fest: „Aber es hat sich in den letzten Jahren nichts getan. Deshalb kann es nicht sein, dass heute die Bundesrepublik droht handlungsunfähig zu werden, die Menschen das Vertrauen in den Staat, die Demokratie und das unglaublich wertvolle europäische Einigungsprojekt verlieren, während eine kleine überparteiliche Gruppe bundesdeutscher Romantiker einen immer tieferen Keil in die EU treibt und das eigene, bisweilen naiv-europhorische Handeln als Dienst an Europa preist!“

Die Meinung der anderen europäischen Völker sei jedenfalls in den vergangenen Wahlen klar geworden. „Die Menschen wollen keine Zuwanderung bar jeder Ordnung. Das war schon beim Brexit ein Faktor, und bei jeder nationalen Wahl seitdem. Manche Gutmenschen haben den Schuss vor den Bug des europäischen Tankers noch nicht gehört.“, so Körner, „denn die Menschen erwarten ein Europa, dass Lösungen aufzeigt und handelt.“ Die CSU habe mit ihrer klaren Haltung nun bereits einiges in Europa in Bewegung gesetzt, während Deutschland in Europa durch sein Verhalten der letzten Jahre leider weitgehend isoliert ist. Hier wolle die CSU ansetzen und hoffe jetzt in der kommenden Woche auf eine europäische Lösung in Brüssel.


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