4 results for tag: Asyl


Europäische Lösungen jetzt angestoßen – zum Asylkompromiss

Kommentar von Daniel Nagl (JU-Kreisvorsitzender) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat den Masterplan Migration von CSU-Bundesinnenminister Horst Seehofer mit nur einer Gegenstimme angenommen. Damit zeigen sich CDU und CSU als Schwestern im besten Sinn: nach innen bisweilen auch mal kratzbürstig, aber nach außen wenn’s drauf ankommt stark. Historisch ist es kein neues Phänomen, dass es in der Union kracht. Genannt seien nur Rhöndorfer Konferenz (soziale Marktwirtschaft) oder Kreuther Trennungsbeschluss (v.a. Ostpolitik). Die Schwestern haben sich bereits nach intensiverem „Nettigkeitsaustausch“ wieder erfolgreich zusammengerauft. Anders ...

Altkluge Ratschläge von der Zuschauertribüne – zum Artikel „FDP: „CSU ohne Konzept““

Leserbrief zum Artikel „FDP: „CSU ohne Konzept““ (ST vom 30.4.2018)  Die FDP will zurück in den Landtag. Kann man verstehen – das Vorgehen ihres Kandidaten im Nürnberger Süden nicht. „Mehr Geld für Bildung“ klingt gut. Aber bereits heute fließt jeder 3. Euro im bayerischen Haushalt – über 38 Milliarden Euro –in die Förderung von Bildung und genießt das bayerische Bildungssystem, mit Bekenntnis zur dualen Ausbildung, deutschlandweit den besten Ruf. Von der FDP wohl ignoriert bleibt, dass über 70 Prozent der Menschen zwar den, ohne Zutun der FDP, in den letzten Jahren erfolgten Ausbau der Ganztagsschulangebote in ...

Ein bisschen weniger populistisch bitte! (Kommentar zur SPD im Kreis Roth)

Es wahlkampft. Vom Bürgermeisterwahlkampf in Roth und Martin „Tur Tur“ Schulz wachgeküsst wagt auch die SPD im Kreis wieder Veranstaltungen. Sport, Breitband, Asyl und ländlicher Raum haben sich die Genossen wohl als Wahlkampfthemen auserkoren. Da wird lustig drauf losgefordert, dass sich die Fakten biegen: Die SPD fordert mehr Geld und weniger Bürokratie bei der Sportförderung des Freistaats, trotz einer Steigerung der Sportstättenbauförderung von 46,5 Mio. (2013) auf 55,9 Mio (2017), trotz einfacherer Verfahren für Vorhaben bis 250.000 Euro zuwendungsfähigen Ausgaben und trotz Erhöhung der Förderquote für innovative Breiten- und ...

Wer seine Politik nicht korrigiert, wird korrigiert

Arbeitsgruppe "Schwarzenberger Resolution" bei der Vorformulierung. Vorne Mitte: Daniel Nagl, JU-KV Roth Scheinfeld/Roth (dn) Auf der 13. Klausurtagung der Jungen Union Mittelfranken auf Kloster Schwarzenberg (Scheinfeld/LK NEA) beschäftigte sich der JU-Bezirksausschuss mit Migrations- und Integrationspolitik und der aktuellen politischen Situation im Hinblick auf die Landtagswahlen vom 14. März 2016. Der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Silberhorn, MdB lieferte den jungen Christsozialen mit seinem Vortrag zu außen- und entwicklungspolitischen Ansätzen die Inspiration zur „Schwarzenberger Erklärung“. Der an der Ausarbeitung beteil...