Von Schnellbooten und Ozeandampfern: NJE CSU/JU/FU Hilpoltstein zu Europa

Hilpoltstein (dn) Brexit. Die Entwicklung in der Türkei. Und die Ankündigungen des amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Aus europäischer Perspektive bestünde aktuell genug Grund zur Sorge, unterstrich die CSU-Ortsvorsitzende Ulla Dietzel. Gemeinsam mit der Jungen Union und der Frauen Union hatte die CSU Hilpoltstein ihren Neujahrsempfang 2017 daher unter die Frage gestellt: „Hat Europa noch Zukunft?“ Knapp 70 Gäste aus Hilpoltstein und den umliegenden Gemeinden folgten der Einladung ins Tanzstudio Pietzner. Nachdem Kaplan Dominik Pillmeyer (Greding) die Versammlung mit seinem geistigen Neujahrsimpuls darüber nachdenken ließ, wie wertvoll richtig investierte Zeit sei, unterstrich der ehemalige Quästor der Europäischen Union und langjährige mittelfränkische Europaabgeordnete Dr. Ingo Friedrich bildreich den Wert Europas. Politik sei der Versuch der Gemeinwohlfindung, erklärte Friedrich in Anknüpfung an Aristoteles. Dabei sei es jedoch schwer, verschiedene Gemeinwohle – das bayerische, das deutsche, das europäische? – gegeneinander abzuwägen. Diese Vor- und Nachteile illustrierte Dr. Friedrich, indem er die Nationalstaaten mit Schiffen verglich. Sicherlich sei es nett mit einem agilen Schnellboot mit nur einem Steuermann (Nationalstaaten) durch’s Weltmeer fahren zu können. Wenn jedoch die Krisen-Wellen sich auftürmen, nehme er mehrere Menschen auf der Steuerbrücke gern als Nachteil in Kauf, „denn das Schnellboot würde zerschellen, wo der Ozeandampfer sicher vorankommt“, so Friedrich.

Diese bildliche, basisnahe Sprache kam beim Publikum gut an. In der vom JU-Kreisvorsitzenden Daniel Nagl lebendig moderierten Podiumsdiskussion führte Christian Doleschal, CSU-Kandidat #9 bei der Europawahl 2014 im Hinblick auf Sprache deshalb treffend aus, dass „die Menschen Europa manchmal nicht verstehen, weil es eben ein komplexes Konstrukt ist. Oft empfinden sie jedoch auch Politik generell, aber vor allem die bisweilen sprachlich abgehobene Politik in Brüssel, als zu elitär.“ Hier entstehe unnötig eine Distanz zwischen „Europa“ und den Bürgern“, die dadurch vergrößert werde, dass nationale Minister zwar im Rat wesentlich an der europäischen Gesetzgebung mitwirken, zuhause eine Mitverantwortung aus menschlich nachvollziehbarer Bequemlichkeit dann aber abstreiten und „auf Europa“ schimpfen. Einig waren sich der 29jährige JU-Bezirksvorsitzende der Oberpfalz und der 74jährige Gunzenhausener deshalb, dass die EU so wie sie heute ist, verbessert werden müsse. Mehr Europa im Großen ist ihr Wunsch. Dies meint vor allem die engere Zusammenarbeit bei Verfassungsschutz, Grenzschutz und im militärischen Bereich bei gleichzeitiger Kompetenzverlagerung von der Kommission und dem Ministerrat ans direkt gewählte Europaparlament. Nur wenn die Nationalstaaten hier Kompetenzen abgäben, könnten sie gemeinsam ihre Bürger effektiv schützen, etwa gegen Terrorismus. Auch wäre nur durch die Festlegung von europäischen Aufnahmekontingenten, konsequenter Rückführung, der Versorgung von Flüchtlingen nahe ihren Herkunftsländern und einer weiterentwickelten Entwicklungshilfe der Flüchtlingsdruck auf die Länder und damit das Erstarken radikaler Kräfte verhindert werden. Diese seien schon einmal die Totengräber Europas gewesen, erinnerte der CSU-Kreisvorsitzende Volker Bauer, MdL in seinem Schlusswort und unterstrich nochmals den Wert der EU als friedensstiftender Union.


No Replies to "Von Schnellbooten und Ozeandampfern: NJE CSU/JU/FU Hilpoltstein zu Europa"